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	<title>Verein für soziale Selbstverteidigung</title>
	<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press</link>
	<description>Magazin für soziale Selbstverteidigung</description>
	<lastBuildDate>Sun, 05 Sep 2010 06:42:15 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Aufruf!</title>
		<description><![CDATA[Erwerbslosenforum Deutschland - Bundesarbeitsgemeinschaft Prek&#228;re Lebenslagen e.V. - Aktionsb&#252;ndnis Sozialproteste - Koordinierungsgruppe gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen - Tacheles e.V. - ver.di Erwerbslose - ALSO Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg


Sonntag, den 10.10.2010 13:00 Uhr - Oldenburg, Bahnhof S&#252;dseite 

W&#252;tend &#252;ber Milliardengeschenke an Banken und Sparpakete f&#252;r die &#196;rmsten der Gesellschaft?
Ungl&#228;ubiges Staunen, dass mit der Streichung des Elterngelds f&#252;r Hartz-IV-Beziehende in erw&#252;nschte [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=768</link>
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		<title>Ha ha</title>
		<description><![CDATA[Sigmar Gabriel (so genannte „SPD“) zum „Sparpaket“:„Die SPD wird neben der parlamentarischen Auseinandersetzung auch die Auseinandersetzung auf der Stra&#223;e durch Demonstrationen suchen“
Man stelle sich das mal bildlich vor: Gabriel, Steinmeier und M&#252;ntefering laufen ganz allein mitten auf der Stra&#223;e und rufen laut: „Keine K&#252;rzungen bei den Armen!“ [ WareL&#252;ge ]
]]></description>
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		<title>Volksverdummung</title>
		<description><![CDATA[Kein Geld f&#252;r Hartz-IV-Opfer
[&#8230;] Frau Leyens Chipkarte ersetzt weder die bedarfsdeckende Neuberechung der  Regels&#228;tze, noch bek&#228;mpft sie Kinderarmut. Sie ist nur eine weitere  Ma&#223;nahme unserer Regierung zur Volksverdummung, um von den wahren  Probleme und der Verantwortung zu deren L&#246;sung, zu der das BVerfG die  Bundesregierung verurteilt hat, abzulenken. (fm)
[ gegen-hartz.de ]
]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=766</link>
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		<title>Je mehr sich Hartz-IV-Empf&#228;nger &#8230;</title>
		<description><![CDATA[&#8230; unangemessen vermehren und somit den Leistungstr&#228;gern unangemessen auf der Tasche liegen, desto mehr gewinnen die Nazis in Nadelstreifen an Oberwasser.
Tja, was soll man mit f&#252;r die Reichtumsproduktion nicht mehr ben&#246;tigten Menschen machen? Einfach abschaffen kann man diese Menschen ja nicht so ohne weiteres. Oder etwa doch? Erfahrungen, wie das geht, hat man im 20. [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=765</link>
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		<title>Das ohnehin schon &#252;berforderte &#8230;</title>
		<description><![CDATA[&#8230; Personal der staatlichen Armutsverwaltung soll abgebaut werden.
Um neue &#8220;Kunden&#8221; zu schaffen?
In Dortmund warnt der Personalrat davor, dass bei einem Wegfall von Stellen &#8220;f&#252;r die Kunden unzumutbare Wartezeiten entstehen&#8221;. In M&#252;nchen weist Ingeborg Ege, Personalratschefin der Arbeitsgemeinschaft f&#252;r Besch&#228;ftigung, darauf hin, dass 30 Prozent der Belegschaft und damit fast 300 Mitarbeiter &#8220;vom Verlust des Arbeitsplatzes [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=764</link>
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		<title>Das Urteil des h&#246;chsten deutschen Gerichts</title>
		<description><![CDATA[    „Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung f&#252;r Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gew&#228;hrleistung eines menschenw&#252;rdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erf&#252;llen.“
„Zur Konkretisierung des Anspruchs hat der Gesetzgeber [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=763</link>
			</item>
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		<title>B&#252;rgerarbeit &#8230;</title>
		<description><![CDATA[&#8230; ist Zwangsarbeit.
Neulich gab es, irgendwo in der Republik,  eine Einladung mit Rechtsfolgebelehrung zu einer Informationsveranstaltung des Armutsbewirtschaftungsamtes.
Also eine &#8220;Vorladung&#8220;.
Und da f&#228;ngt die L&#252;ge (Ach wie toll ist doch die B&#252;rgerarbeit) schon an.
Lesen Sie einen Erfahrungsbericht
Solange die Verteilung des erwirtschafteten Reichtums (BIP) nicht neu geregelt wird, wird  f&#252;r eine zunehmende Zahl von Menschen ein Arbeitsplatz [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=762</link>
			</item>
	<item>
		<title>Die Gemeinheit der Angela Merkel</title>
		<description><![CDATA[&#8220;(&#8230;) K&#252;rzlich sprach ich mit einer Krankenschwester, die ihr Leben lang hart  gearbeitet hat und lediglich eine minimale Rente erh&#228;lt, von der ihr nur  wenig bleibt, wenn die Miete bezahlt ist. Sie sagte, dass sie den  Aufruf der Bundeskanzlerin Angela Merkel, wonach wir alle sparsamer  leben m&#252;ssten, als eine bodenlose Gemeinheit [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=761</link>
			</item>
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		<title>Eon, RWE, EnBW und Vattenfall &#8230;</title>
		<description><![CDATA[&#8230; erpressen die Bundesregierung. (Spiegel Online)
&#8220;Wenn Unternehmen, deren Gesch&#228;ft die Sicherstellung eines existenziellen  Lebensbed&#252;rfnisses unserer Industriegesellschaft ist, derart die  R&#252;ckbindung zu deren Rechtsnormen und demokratischen Regeln verlieren,  f&#252;hren sie defacto B&#252;rgerkrieg.
Die einzig angemessene Reaktion auf diesen Angriff ist daher die  entsch&#228;digungslose Enteignung der vier amoklaufenden Konzerne. Mit den  Verantwortlichen ist [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=760</link>
			</item>
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		<title>ARGE Teltow-Fl&#228;ming &#8230;</title>
		<description><![CDATA[&#8230; l&#228;sst junge Familie h&#228;ngen.
Eine junge Mutter macht den 10. Klasse Abschluss nach damit sie eine Lehre beginnen kann. Sie m&#252;sste eigentlich Baf&#246;g bekommen. Da der entsprechende Antrag noch in Bearbeitung ist bekommt sie auch noch kein Baf&#246;g ausgezahlt. Zusammen mit ihrem 4j&#228;hrigen Kind und ihrem Lebensgef&#228;hrten bilden sie eine Bedarfsgemeinschaft.
Die ARGE Teltow-Fl&#228;ming tut aber [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=759</link>
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		<title>Unsere Hetzer II</title>
		<description><![CDATA[Der Hetzer des Tages ist Wolfgang Franz (&#8221;Wirtschaftsweiser?&#8221;):
„Jeder Hilfebed&#252;rftige kann den ungek&#252;rzten Regelsatz bekommen,  aber er  muss daf&#252;r arbeiten. Vorzugsweise auf dem ersten Arbeitsmarkt.“
Eine gute Idee. Da kann man die &#8220;Ein-Euro-Jobs&#8221; abschaffen. Der Arbeitsdienst l&#228;sst gr&#252;&#223;en. Hatten wir das nicht schonmal? Egal, nach der verlorenen &#8220;Exportweltmeisterschaft&#8221; und zwei verlorenen &#8220;Fu&#223;ballweltmeisterschaften&#8221;, braucht das &#8220;Deutsche [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=758</link>
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		<title>Unsere Hetzer</title>
		<description><![CDATA[Die Bild-Zeitung hetzt Arbeitnehmer und Rentner gegen Hartz-IV-Empf&#228;nger auf
Was die Bild-Zeitung mit ihrer Kampagne gegen eine Anpassung der Hartz-IV-Regels&#228;tze an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts betreibt, hat kein anderes Ziel als Bev&#246;lkerungsgruppen gegen Bed&#252;rftige aufzuhetzen und mit dieser Hetze &#246;ffentlichen Druck auf die Senkung solcher F&#252;rsorgeleistungen aufzubauen, auf die gerade diejenigen angewiesen sind, die aufgehetzt wurden. [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=757</link>
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		<title>Unsere Helden</title>
		<description><![CDATA[“Die Bev&#246;lkerung ist ein unglaublicher P&#246;bel, sehr viele Juden und sehr  viel Mischvolk. Ein Volk, welches sich nur unter der Knute wohlf&#252;hlt.  Die Tausenden von Gefangenen werden unserer Landwirtschaft recht gut  tun. In Deutschland sind sie sicher gut zu gebrauchen, arbeitsam, willig  und gen&#252;gsam.”
Claus Graf von Stauffenberg in einem Brief an [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=756</link>
			</item>
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		<title>&#8220;Begr&#252;&#223;ungsgeld&#8221; von Rainer Br&#252;derle</title>
		<description><![CDATA[&#8230; l&#246;st Ausreisewelle nach Polen aus.
Wie uns eine leitende Beamtin einer polnischen Passstelle best&#228;tigte, (&#8230;) “Diese Menschen sagten mir, dass sie noch einmal dieses tolle Gef&#252;hl  erleben m&#246;chten, ein Begr&#252;&#223;ungsgeld bei der Einreise in die BRD zu  erhalten” (&#8230;)
[ Weiterlesen ]
So lustig diese Satire auch erscheinen mag, man kann sich aber doch fragen [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=755</link>
			</item>
	<item>
		<title>&#220;brigens&#8230;</title>
		<description><![CDATA[&#8230;. Die Tafel erf&#228;hrt eine weitere Ehrung.
&#8220;Die Institution der &#246;ffentlich zelebrierten Tafel verk&#246;rpert seit jeher  die Gemeinschaft freier und gleicher B&#252;rger, steht f&#252;r Dialog und  Begegnung und gilt als Manifestation gegenseitigen Vertrauens.&#8221; 
Tafel der Demokratie 
Ob dort allerdings Hartz IV-Betroffene Platz nehmen und den von Lebensmitteldiscountern gereichten M&#252;ll mit nach Hause nehmen d&#252;rfen, [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=754</link>
			</item>
	<item>
		<title>Hartz IV</title>
		<description><![CDATA[&#8220;Und genau so sind die  Hartz-Gesetze angelegt.Eine Schweinerei, deren  Strategie darin besteht, Arbeit gleichzeititg zu glorifizieren und  faktisch zu entwerten. Derart wird der besitzlose Nichtarbeiter zum Minderleister, der sein  Leben nicht verdient hat. Schon zur Strafe dr&#228;ngt man ihn in  Besch&#228;ftigungsverh&#228;ltnisse zu Bedingungen, die kein souver&#228;ner Arbeiter  akzeptieren w&#252;rde. [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=753</link>
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		<title>L&#252;gen bis die Balken brechen</title>
		<description><![CDATA[Eine der dreistesten L&#252;gen mit Hilfe welcher die &#8220;Wir brauchen dringend Reformen&#8220;-Schreier der End-Kohl, und Anfang-Schr&#246;der-&#196;ra die Menschen im Lande vebl&#246;deten, war die L&#252;ge vom &#8220;&#252;berbordenden Sozialstaat&#8220;.
Ob es nun die &#8220;Ruck-Herz&#246;ge&#8221; die &#8220;Bieden-&#8221; oder sonstige Knallk&#246;ppe waren, die Lobbyvertreter der Finanz- und Arbeitgeberverb&#228;nde, Ministerpr&#228;sidenten und Oberb&#252;rgermeister, St&#228;dte- Landkreis- und Gemeindetags-F&#252;rsten, Heerscharen von so genannten Wissenschaftlern, [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=752</link>
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		<title>Wie man sozialen Unfrieden stiftet</title>
		<description><![CDATA[Titelt selbst die konservative Wochenzeitung ZEIT-ONLINE
Tja, die Bewirtschaftung wachstumsfressender Un-N&#252;tzlinge, ist in Zeiten wo man an den Finanzm&#228;rkten ganz leicht aus Geld Geld machen kann, ein &#228;rgerlicher Kostenfaktor den es unbedingt zu mimimieren gilt.
Man k&#246;nnte leicht der Versuchung erliegen, den im vorhergehenden Beitrag genannten &#8220;sozialen Demokraten&#8221; den Titel &#8220;Kleineres &#220;bel&#8221; zu bescheinigen, wenn das denn [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=751</link>
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	<item>
		<title>Wie sozial sind unsere Demokraten?</title>
		<description><![CDATA[Gegenw&#228;rtig versucht die F&#252;hrungsriege der SPD die Partei als &#8220;wieder w&#228;hlbar&#8221; erscheinen zu lassen. Unter anderem, bedienen sie sich kleiner rethorischer Tricks, wie,   die Erwerbslosen w&#252;rden &#8220;trotz aktivierender Sozialpolitik stigmatisiert&#8220;.
Um das mal klar zu stellen: 
Erwerblose werden nicht trotz sondern wegen und mit Hilfe so genannter aktivierender Sozialpolitik stigmatisiert. Gerade diese &#8220;Aktivierung&#8221; wird von [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=750</link>
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		<title>Arbeit als eugenischer Optimierungsprozess</title>
		<description><![CDATA[Das aus der Materialwissenschaft bekannte Stress-Ph&#228;nomen wirkt auch auf  das Humankapital: Die Anzahl der psychischen Erkrankungen ist unter den  9,7 Millionen aktivierten AOK-N&#252;tzlingen im vergangenen Jahr auf einen  neuen Rekordwert  angestiegen.
Laut Berechnungen des Statistischen Bundesamts entstand durch psychische  Defekte bereits im Jahr 2006 ein Schaden von 26,7 Milliarden Euro. Aber [...]]]></description>
		<link>http://www.montagsdemo-jueterbog.de/press/?p=749</link>
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