Verein für soziale Selbstverteidigung

Axel Caesar Springer hat 1956 die verantwortungsvolle Aufgabe der Medien und den komplizierten und staatsformenden Prozess der Informationsvermittlung zur Meinungsbildung im Volke in einem Satz zusammengefasst: „Aufgabe ist es die Leute dumm zu machen wie die Hühner und blutgierig wie die Wölfe“.

Daran hat sich bis heute nichts geändert und wie man am Beispiel

• der „Ehe auf Zeit“,
• der „Gefährdung der inneren Sicherheit“,
• der „Reform des Arbeitsmarktes“,
• „Sicherung der Sozialsysteme“,
• „Zuwanderung und Migration“,
• „Fachkräftemangel,
• „Bildungsnotstand“,
• „demographische Entwicklung“,
• „übergesetzlicher Notstand“

und vielen anderen Dingen sieht, funktioniert das System immer noch.

Und seit die altmodische und zeitintensive „Eigenrecherche“ durch „state of the art“ und „Cut & Paste“ ersetzt wurde, gelingt es nun wirklich jedem „Schreiberling“ systemkonformen medialen Einheitsbrei zu erzeugen.
Da spielt es auch keine Rolle mehr, dass mehr als 90% der bundesdeutschen Medienlandschaft durch 4 (vier!) Unternehmensgruppen beherrscht werden.

“Die Vermögenswerte in den Büchern der Privaten sind in erster Linie Ansprüche an Teile der real produzierten Einkommensströme, und die Finanzjongleure fühlen sich in dem Maße, wie diese Ansprüche wachsen, immer reicher - bis ihnen klar wird, dass die Kühe, die sie melken müssen, nicht genügend Milch geben.”

Die an ihrer Rendite interessierten Investoren sind gnadenlos - Zins- und Renditeforderungen aus Krediten müssen erfüllt werden.

Elmar Altvater [ Freitag ]

Der Soziologe Thomas Meese engagiert sich als Parteiloser in der Hamburger Arbeitsgemeinschaft »Arbeit und Armut« der Partei Die Linke

Auf dem am Wochenende stattfindenden Landesparteitag der Hamburger Linken drohen heftige Kontroversen. Umstritten ist eine Passage aus dem Entwurf zum Wahlprogramm nach der Die Linke für den Ausbau eines neuen und öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) eintreten will. Sie nennen das die Fortsetzung »schmutziger Geschäfte« mit Erwerbslosen. Warum?

Ganz gezielt und schon seit Anfang der 90er Jahre wurden auch in Hamburg immer mehr Stellen im öffentlichen Bereich abgebaut. Das heißt, daß die jetzt vorhandene Erwerbslosigkeit nicht nur konjunkturelle, sondern auch strukturelle Gründe hat. Von der Politik wird immer so getan, als sei die hohe Arbeitslosigkeit vor allem das Problem der Betroffenen. Diese müßten durch sogenannte Trainings- oder andere Repressionsmaßnahmen wieder fit gemacht werden, heißt es. Dieser auch in das Sozialgesetzbuch gegossene Geist besagt zudem, daß die Erwerbslosen dazu gezwungen werden dürfen, jede Art von Beschäftigung – egal wie sie aussieht oder bezahlt wird – anzunehmen.

Wenn das jetzt durch Die Linke aufgegriffen wird – sie will die bisherigen Ein-Euro-Jobs durch Arbeitgelegenheiten nach der sogenannten Entgeltvariante ersetzen –, dann finde ich das skandalös. Denn auch das sind schlecht bezahlte und irreguläre Zwangsarbeiten. Sie dienen gleichzeitig dazu, tariflich gesicherte und reguläre Arbeitsverhältnisse immer weiter zu verdrängen.
Weiterlesen bei der [JW]

„Eine der schauerlichsten Folgen der Arbeitslosigkeit ist wohl die, daß Arbeit als Gnade vergeben wird. Es ist wie im Krieg: wer die Butter hat, wird frech.“ (Kurt Tucholsky)

Während das Kapital den Faktor Arbeit als notwendiges Übel und einen zu minimierenden Kostenfaktor betrachtet, hatte sich die traditionelle Arbeiterbewegung leider entschieden, anstatt das Grundübel der ausgebeuteten, krankmachenden Lohnarbeit zu bekämpfen, aus der Not eine Tugend zu machen.
Der Stolz der Arbeiter beruht zu recht auf dem Wissen, alle lebensnotwendigen Waren zu schaffen.
Statt zu einem berechtigten Selbstbewusstsein zu führen und die Sache selbst in die Hand zu nehmen, wurde aber nicht die Quelle des Stolzes („Alle Räder stehen still, wenn Dein starker Arm es will“), sondern das Mittel Arbeit – und zwar auch die lohnabhängige - zum Fetisch erhoben.
Inzwischen tritt durch die als neoliberal bezeichneten Kapitalangriffe der Fetisch Lohnarbeit zumindest bei den meisten Gewerkschaftslinken leider noch deutlicher – als Abwehrkampf um jeden Arbeitsplatz – zu Tage. Nachfolgend sollen daher die wichtigsten Argumente gegen ein BGE seitens vieler Gewerkschaftslinken diskutiert und ausgeräumt werden.
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Aufregung über stagnierende Nettolöhne - Schweigen zu sinkenden Nettoeinkommen von Familien

Gestern meldete BILD, daß die Nettorealleinkommen den Stand des Jahres 1986 erreicht haben (HPL). Prompt setzte landesweit die Debatte darüber ein, wie hier gegengesteuert werden könnte. Tatsächlich ist die fortschreitende Polarisierung zwischen Unternehmens- und Vermögenseinkommen einerseits und Einkommen aus Erwerbstätigkeit andererseits (HPL) ein Faktor, der die Stabilität der Gesamtgesellschaft schon heute sichtbar untergräbt.

Nicht weniger besorgniserregend ist jedoch die fortschreitende Polarisierung der Einkommenslage zwischen Haushalten mit und ohne Kinder. Anders als bei den durchschnittlichen Nettorealeinkommen ist hier keine Stagnation, sondern seit der Jahrtausendwende sogar ein relativer Rückgang des verfügbaren Einkommens der Familienhaushalte zu verzeichnen. So

• hat das Statistische Landesamt Baden-Württemberg trotz zahlloser familienpolitischer Aktionen (z.B. Kindergelderhöhungen, Einführung des Erziehungsgeldes u.a.) zwischen 1982 und 2000 keinerlei effektive wirtschaftliche Besserstellung - der massiv benachteiligten - Familien gegenüber Haushalten ohne Kinder feststellen können (HBF 2002*)
• ist mit der “großen” rot-grünen Steuerreform 2000-2005 selbst nach Einschätzung von Ex-Bundesfamilienministerin Renate Schmidt - trotz gleichzeitiger Kinderfreibetrags- bzw. Kindergelderhöhung - der Einkommensnachteil für Familien sogar noch vergrößert worden (HBF 2003 und 2004)
• hat die schwarz-rote Koalition diese “Tradition” dann mit ihrem milliardenschweren Spar- und Mehrbelastungspaket vom Januar letzten Jahres “erfolgreich” fortgesetzt (HBF 2006) - was die FPD-Bundestagsfraktion erst kürzlich angeprangert hat (HBF 10.09.07)
• ……

Bezeichnenderweise ist angesichts dieser Entwicklung bei den Familien keinerlei öffentliche oder politische Erregung zu registrieren, die für Schlagzeilen gesorgt hätte.

Quelle: Heidelberger Büro für Familienfragen und Soziale Sicherheit

(Anm. MM) Nun, wen wunderts. Wenn über Jahre hinweg von den “Schlagzeilen-Machern” der “überbordende Sozialstaat” propagiert, der hessische “Wähler-Belüger” Roland Koch

8. Februar 2000: Ministerpräsident Roland Koch räumt ein, dass er in der Finanzaffäre gelogen hat. Zuflüsse von 1,5 Millionen Mark im Jahr 1998, angeblich ein Darlehen Wittgensteins, stammten in Wirklichkeit von einem weiteren Tarnkonto der Partei. Die hessische CDU hält dennoch weiter zu Koch.

ein “großes Heulen und Zähneknirschen” ankündigte, und den Menschen suggeriert wird es sei alles nur zu ihrem Besten, dann kann die große Koalition der Sozialkahlschläger nun schwerlich eine Umkehr fordern ohne ihr Gesicht zu verlieren. Die gezielte Verarmung eines Großteils der Bevölkerung ist Programm! Ohne dieses Programm sind die Renditen der Kapitaleigner nicht aufrecht zu halten.

Wir Hartz IV-Betroffene und SGB XII-Betroffene sind nur das allerletzte Glied in der Kette des gewollten und von der Politik durchgeführten Verarmungsprogramms welches der Sozialdemokrat Gerhard Schröder so euphemistisch “Agenda 2010″ nannte.

1. Steuerreform
2. Gesundheitsreform
3. Rentenreform
4. Arbeitsmarktreform
   

Vier Reformen - Ein Ziel!